Bewegung beim «Eigenmietwert»

30. Mai 2021

Jedes Mitglied von Domus Antiqua Helvetica, das sein DOMUS, selbst bewohnt, ist von der Besteuerung des Eigenmietwerts betroffen. Nachdem das Thema «Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung» (populär unter dem Namen «Eigenmietwert») in den vergangenen beiden Jahren etwas in den Hintergrund getreten war, hat nun die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S) des Ständerates, des Erstrats bei der Behandlung dieses Geschäfts, wichtige Vorentscheide gefällt. Einer der Entscheide ist zu Gunsten historischer Wohnbauten von denkmalpflegerischer Relevanz ausgefallen.

Die WAK-S beantragt dem Gesamtständerat, die Besteuerung des Eigenmietwerts für selbstbewohntes Wohneigentum am Wohnsitz auf Bundes- wie auf Kantonsebene aufzuheben. Gleichzeitig sollen bei diesen Liegenschaften die Abzüge für die Schuldzinsen und Gewinnungskosten sowie die Abzüge für Energiesparen, Umweltschutz und Rückbau auf Bundesebene aufgehoben werden, während die Kantone solche Abzüge weiterhin zulassen können sollen.

Aber die WAK-S schlägt für eine bestimmte Kategorie von Wohneigentum eine Ausnahme vor: «Abzüge für denkmalpflegerische Arbeiten sollen gemäss Antrag der Kommission sowohl auf Bundes- als auch auf Kantonsebene weiterhin möglich bleiben», heisst es in einer Medienmitteilung der Parlamentsdienste vom 28. Mai. Der mit grosser Mehrheit gefasste Beschluss der WAK-S entspricht den Intentionen von DAH. Unsere Vereinigung hatte in ihrer Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung von 2019 eine entsprechende Argumentation abgegeben. Mit ihrem Beschluss anerkennt die Ständeratskommission die besondere Bedeutung historischer Wohnarchitektur und die besonderen finanziellen Herausforderungen bei deren Unterhalt durch die Eigentümer.

Der Entwurf der Kommission geht nun an den Bundesrat zur Stellungnahme. Er wird voraussichtlich in der Herbstsession vom Ständerat behandelt. Das Thema wird also das Parlament und die Öffentlichkeit noch lange beschäftigen, bis das Geschäft endgültig abgeschlossen ist.